Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Juni 2025

 

1. Geltungsbereich

 

Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen dem Lebensmittelgroßhandel Brehm Asia Spezial Food GmbH & Co. KG, nachfolgend „Verkäufer“ genannt, und seinen Kunden („Käufer“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

 

Wir handeln ausschließlich mit Waren, die wir von sorgfältig ausgewählten Zulieferern beziehen; eine eigene Herstellung oder Verarbeitung der angebotenen Produkte findet nicht statt.

 

Es gelten ausschließlich unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt haben. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

 

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern i. S. d. § 14 BGB.

 

2. Vertragsschluss

 

Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Bestätigung des Verkäufers zustande. Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

 

Bestellungen müssen spätestens 24 Stunden vor dem gewünschten Anliefertermin erfolgen, damit eine fristgerechte Belieferung gewährleistet werden kann. Später eingehende Bestellungen werden nach Möglichkeit bearbeitet, ein Anspruch auf rechtzeitige Lieferung besteht jedoch nicht. Es gelten generell jedoch die Lieferbedingungen unter Punkt 4.

 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

 

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

 

Es gelten die am Tag der Bestellung aktuellen Preise.

 

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind Rechnungen sofort bei Lieferung in bar zu begleichen.

 

Alternativ vereinbarte Zahlungsziele sind schriftlich zu fixieren und nur solange gültig, wie keine Mahnstufe erreicht wird.

 

Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB).

 

Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, Rechnungen, Auftragsbestätigungen und sonstige Mitteilungen auch in elektronischer Form (z. B. per E-Mail) zu erhalten.

 

4. Lieferbedingungen

 

Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware in der Regel innerhalb von 2 Wochen nach Auftragseingang ausschließlich durch firmeneigene Fahrzeuge. Lieferfristen gelten nur annähernd, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich oder mündlich als verbindlich vereinbart wurden.

 

Die Lieferung erfolgt ab unserem Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Mit Übergabe der Ware an den Käufer oder dessen Empfangsbevollmächtigten geht die Gefahr auf den Käufer über.

 

Höhere Gewalt, Transportverzögerungen oder nicht vorhersehbare Ereignisse berechtigen den Verkäufer zur angemessenen Verlängerung der Lieferfrist oder zum Rücktritt.

 

Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.

 

Ist ein bestelltes Produkt vorübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar, ist der Verkäufer berechtigt, ein gleich- oder höherwertiges Ersatzprodukt zu liefern, sofern dies dem Käufer unter Berücksichtigung von Preis, Qualität und Verwendungszweck zumutbar ist. Eine Lieferung eines Ersatzprodukts gilt als ordnungsgemäße Vertragserfüllung, es sei denn, der Käufer hat bei Bestellung ausdrücklich einer Ersatzlieferung widersprochen.

 

Die Ersatzlieferung erfolgt ausschließlich mit Produkten vergleichbarer Art und Qualität. Bei gleichwertigen Produkten ist eine vorherige Information des Käufers nicht erforderlich.

 

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erfolgt die Lieferung nur bis zur ersten verschließbaren Tür (z. B. Haustür, Lagereingang).

 

Ein Betreten von Treppenhäusern, Kellern oder sonstigen Räumlichkeiten erfolgt nur, wenn die Zugänge frei, standsicher, beleuchtet und den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften (z. B. Arbeitsstättenverordnung, Unfallverhütungsvorschriften) entsprechen.

 

Sollte dies nicht gegeben sein, behält sich der Lieferant vor, die Lieferung nur bis zu einem für ihn sicheren und zumutbaren Abstellort zu transportieren. Der Gefahrenübergang erfolgt in diesem Fall dort.

 

5. Warenannahme und Mängelanzeige

 

Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und erkennbare Mängel sofort, jedoch spätestens nach 24 Stunden anzuzeigen.

 

Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu melden.

 

Bei berechtigten Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

 

Beanstandungen entbinden nicht von der Zahlungspflicht.

 

6. Eigentumsvorbehalt

 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers.

 

Eine Weiterveräußerung vor Eigentumsübergang ist nur im ordentlichen Geschäftsgang gestattet.

 

7. Produkthaftung und Haftungsbeschränkung

 

Für Schäden haftet der Verkäufer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

 

Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

 

Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

 

8. Lebensmittelsicherheit & Rückverfolgbarkeit

 

Der Käufer verpflichtet sich, die Ware – insbesondere bei Kühl- und Tiefkühlprodukten – gemäß den geltenden Hygienevorschriften (z. B. HACCP) und unter Einhaltung der vorgeschriebenen Lagertemperaturen zu lagern und weiterzugeben. Produkte mit Mindesthaltbarkeitsdatum sind rechtzeitig zu verwenden oder weiterzugeben. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Lagerung, Transport oder Verarbeitung nach Gefahrenübergang entstehen.

 

Im Fall eines Produktrückrufs ist der Käufer verpflichtet, unverzüglich zu kooperieren und notwendige Maßnahmen zu unterstützen.

 

9. Rücknahmen

 

Rücknahmen verderblicher Waren sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein durch den Verkäufer zu vertretender Mangel vor und die Ware befindet sich noch im Originalzustand, unversehrt und sachgerecht gekühlt bzw. gelagert. Für sonstige Rücknahmen bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Verkäufers.

 

10. Datenschutz

 

Der Verkäuferverarbeitet personenbezogene Daten des Käufers ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur zur Vertragsabwicklung.

 

11. Gerichtsstand und anwendbares Recht

 

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

 

Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB ist.

 

12. Salvatorische Klausel

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

 

Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.